Corona-Arbeitsschutzverordnung und Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

Diese Regeln gelten für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit

Um das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus bei der Arbeit zu minimieren und Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bestmöglich zu schützen, gilt seit dem 27.01.2021 die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) auf www.bmas.de des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS).

 

Abstand, Kontaktreduktion und Hygiene im Betrieb: Diese grundlegenden Arbeitsschutzregeln gelten fort

  • Grundsätzlich besteht die Verpflichtung zur Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung durch Arbeitgeber, unterstützt durch Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte
  • Darauf aufbauend müssen technische und organisatorische Maßnahmen zur Kontaktreduktion getroffen werden.
  • Betriebliche Zusammenkünfte sind auf das absolut nötige Minimum zu reduzieren, wo möglich sollten Telefon – oder Videokonferenzen genutzt werden.
  • Der Mindestabstand von 1,5m zu anderen Personen muss eingehalten werden, auch in Kantinen- und Pausenräumen.
  • Arbeitgeber müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.
  • Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.

 

Diese Regelungen gelten – zunächst weiterhin bis zum 30. April 2021

  • Arbeitgeber haben die Verpflichtung zum Angebot von Homeoffice (Ablehnung nur aus zwingenden betriebsbedingten Gründen), Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten dieses Angebot annehmen, soweit sie können.
  • Einrichtungen mit mehr als 10 Beschäftigten sollten für eine Einteilung von möglichst kleinen, festen Arbeitsgruppen sorgen.
  • Wenn Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen, soweit die auszuführenden Tätigkeiten dies zulassen. Wenn nicht, müssen geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden, wie regelmäßiges Lüften, Tragen von Schutzmasken oder Abtrennungen.
  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken (OP-Masken) oder FFP2-Masken zur Verfügung stellen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen diese bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen tragen, das heißt:
    • die Anforderungen an die Raumbelegung (10m² pro Person bei gleichzeitiger Nutzung eines Raumes) können nicht erfüllt werden
    • der Mindestabstand von 1,5m kann nicht eingehalten werden
    • mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß kann gerechnet werden
    • Bei Begegnungen im öffentlichen Raum, insbesondere in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten mit regelmäßigen Publikumsverkehr
  • Die konkreten Anforderungen an Masken sind in der Anlage der Verordnung vermerkt.
  • Der Arbeitgeber kann alternativ andere ebenso wirksame Maßnahmen treffen.

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung und in diesem Zusammenhang gestellte Fragen und Antworten finden Sie auf dem Internetauftritt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales unter www.bmas.de.

 

Diese Regelungen gelten in Sachsen für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit:

Der Freistaat Sachsen hat nach dem gemeinsamen Beschluss der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom  03. März 2021 seine Corona-Schutz-Verordnung auf www.coronavirus.sachsen.de angepasst und damit die Beschlüsse auf Landesebene umgesetzt. Sie greift die im Rahmen der Arbeitsschutzverordnung getroffenen Festlegungen auf.

  • Für Beschäftigte mit Kundenkontakt gilt ab dem 15. März 2021 eine Verpflichtung, einmal wöchentlich eine Testung auf Nichtvorliegen einer Infektion vornehmen zu lassen. Die Kosten hierfür hat der Arbeitgeber zu tragen
  • Ab dem 22. März sind Arbeitgeber verpflichtet, allen Beschäftigten die an ihrem Arbeitsplatz in Präsenz arbeiten einen kostenlosen Schnelltest pro Woche anzubieten

Weiterhin gilt:

  • Verpflichtung von Arbeitgebern in Fällen von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten den Beschäftigten anzubieten, diese Tätigkeiten zu Hause auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen.
  • Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bleibt überall dort bestehen, wo sich Menschen begegnen. Eine Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes besteht bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, vor dem Eingangsbereich von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie in Gesundheitseinrichtungen (z.B. Arztpraxen) und für Zusammenkünfte in Kirchen und bei der Religionsausübung.
  • Eine Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken oder dem vergleichbaren Standard KN95/N95 besteht für die Beschäftigten ambulanter Pflegedienste bei der Ausübung der Pflege, beim Besuch von Tagespflegeeinrichtungen, in Pflegeeinrichtungen für die Besucher, in Justizvollzugsanstalten, Flüchtlingsunterkünften für das Personal und die Besucher. 
  • Beschäftigte müssen in Arbeits- und Betriebsstätten mindestens medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn eine Mindestfläche von 10 Quadratmetern für jede im Raum befindliche Person unterschritten wird, der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei den ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolaustausch zu rechnen ist. Davon ausgenommen sind Beschäftigte in Schulen oder Einrichtungen der Kindertagesbetreuung. Die bestehenden Ausnahmen für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres, Personal ohne Kundenkontakt oder soweit andere Schutzmaßnahmen ergriffen wurden, für Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Einschränkungen, behalten ihre Gültigkeit.
  • Es gilt zudem eine medizinische Maskenpflicht in Kraftfahrzeugen, wenn Personen außerhalb des eigenen Hausstandes mitfahren. Die Pflicht besteht auch für die fahrzeugführende Person.
  • In Alten-und Pflegeheimen werden für Beschäftigte drei Tests pro Woche ab Ende der 5. Kalenderwoche 2021 verbindlich festgelegt.