Coronavirus

Wir fassen wichtige Informationen für Sie zusammen

Wir informieren Sie an dieser Stelle zu aktuellen Meldungen, Hinweisen und Fragen zum Unfallversicherungsschutz.

Zur aktuellen Lage im Freistaat Sachsen

Die Sächsische Staatsregierung hat die Einrichtung eines gemeinsamen Krisenstabes von Innenministerium und Gesundheitsministerium beschlossen. Der »Gemeinsame Krisenstab Infektionsschutz« vertritt alle Ministerien und kam am 18. März 2020 erstmals zusammen.

www.coronavirus.sachsen.de

Empfehlungen für Sicherheit und Gesundheit

Einheitlicher Arbeitsschutz gegen das Coronavirus: Der Arbeitsschutzstandard

Sicherheit und Gesundheitsschutz haben oberste Priorität, wenn es um Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie geht. Dem Arbeitsschutz kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat dazu am 16. April 2020 gemeinsam mit dem Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, Dr. Stefan Hussy, den Arbeitsschutzstandard COVID-19 vorgestellt. Dieser formuliert konkrete Anforderungen an den Arbeitsschutz in Zeiten der Corona-Krise. Weitere Informationen und den Arbeitsschutzstandard COVID-19 (PDF) finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Auch im aktuellen SiBe-Report 2/2020 haben wir dazu einen Beitrag für Sie veröffentlicht.

Rechtlich sicher handeln: Die Arbeitsschutzregel

Aufbauend auf dem Arbeitsschutzstandard veröffentlichte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) am 11. August 2020 die Arbeitsschutzregel SARS-CoV-2 (www.baua.de). Sie konkretisiert die im Arbeitsschutzstandard festgelegten allgemeinen Maßnahmen und beschreibt zusätzlich erforderliche Maßnahmen für den betrieblichen Infektionsschutz. Abstand, Hygiene und Masken bleiben die wichtigsten Instrumente.

Als rechtlich verbindliche Arbeitsschutzregel entfaltet sie Vermutungswirkung, das heißt: Betriebe, die die in der SARS-CoV-2-Regel beschriebenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen umsetzen, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. Damit erhalten die Aufsichtsbehörden eine einheitliche Grundlage, um die Schutzmaßnahmen in den Betrieben zu beurteilen.

Ergänzende Regeln und Maßnahmen zum Infektionsschutz bleiben bestehen

Andere spezifische Vorgaben, wie die aus der Biostoffverordnung oder aus dem Bereich des Infektionsschutzes, bleiben von der Arbeitsschutzregel unberührt bestehen. Ergänzt wird die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel durch die branchenspezifischen Konkretisierungen der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung.

Ein betrieblicher Infektionsschutzstandard, der die notwendigen zusätzlichen Schutzmaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor SARS-CoV-2 beschreibt, soll den Menschen die notwendige Sicherheit geben, ihre Arbeit wieder aufzunehmen. Das setzt ein hinreichendes Vertrauen in Wirksamkeit und Reichweite der laufenden Maßnahmen der Pandemiebekämpfung voraus. Die Wirtschaft soll schrittweise und ohne weitere Rückschläge zur Vorkrisen-Leistung zurückkehren. Ein hohes Maß an Sicherheit und Gesundheit in der Arbeitswelt schafft dafür die Voraussetzung.

Die Bundesregierung empfiehlt daher einen neuen Arbeitsschutzstandard SARS-CoV-2 mit folgenden Eckpunkten:

1. Arbeitsschutz gilt weiter – und muss bei einem schrittweisen Hochfahren der Wirtschaft zugleich um betriebliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 ergänzt werden!

Wenn sich wieder mehr Personen im öffentlichen Raum bewegen, steigt das Infektionsrisiko – und damit das Risiko steigender Infektionszahlen und Überlastung des Gesundheitswesens. Dazu ist ein hoher Arbeitsschutzstandard notwendig, der dynamisch an den Pandemieverlauf angepasst wird.

2. Sozialpartnerschaft nutzen, Arbeitsschutzexperten einbinden, Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorge ausweiten!

Eine gelebte Sozialpartnerschaft in den Betrieben hilft gerade jetzt, die notwendigen Schutzmaßnahmen wirksam im betrieblichen Alltag zu verankern. Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit beraten den Arbeitgeber bei der Umsetzung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards und unterstützen bei der Unterweisung. Die Betriebe bieten ihren Beschäftigten zusätzliche freiwillige, ggf. telefonische, arbeitsmedizinische Vorsorge an.

3. Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern wird universell auch bei der Arbeit eingehalten - in Gebäuden, im Freien und in Fahrzeugen!

In den Betrieben werden entsprechende Absperrungen, Markierungen oder Zugangsregelungen umgesetzt. Wo dies nicht möglich ist, werden wirksame Alternativen ergriffen.

4. Abläufe werden so organisiert, dass die Beschäftigten möglichst wenig direkten Kontakt zueinander haben!

Schichtwechsel, Pausen oder Anwesenheiten im Büro werden durch geeignete organisatorische Maßnahmen entzerrt, Kontakte der Beschäftigten untereinander werden im Rahmen der Schichtplangestaltung auf ein Minimum reduziert.

5. Niemals krank zur Arbeit!

Personen mit erkennbaren Symptomen (auch leichtes Fieber, Erkältungsanzeichen, Atemnot) verlassen den Arbeitsplatz bzw. bleiben zu Hause, bis der Verdacht ärztlicherseits aufgeklärt ist. Hier sind auch die Beschäftigten gefragt, ihre gesundheitliche Situation vor Arbeitsbeginn zu prüfen, um ihre Kolleginnen und Kollegen nicht in Gefahr zu bringen.

6. Zusätzlichen Schutz bei unvermeidlichem direkten Kontakt sicherstellen!

Wo Trennung durch Schutzscheiben nicht möglich ist, werden vom Arbeitgeber Nase-Mund-Bedeckungen für die Beschäftigten und alle Personen mit Zugang dessen Räumlichkeiten (wie Kunden, Dienstleister) zur Verfügung gestellt.

7. Zusätzliche Hygienemaßnahmen treffen!

Waschgelegenheiten bzw. Desinfektionsspender werden vom Arbeitgeber bereitgestellt, um die erforderliche häufige Handhygiene am Ein-/Ausgang und in der Nähe der Arbeitsplätze zu ermöglichen. Kurze Reinigungsintervalle für gemeinsam genutzte Räumlichkeiten, Firmenfahrzeuge, Arbeitsmittel und sonstige Kontaktflächen verbessern den Infektionsschutz weiter. Auf die verbindliche Einhaltung einer "Nies-/Hustetikette" bei der Arbeit wird besonders geachtet!

8. Arbeitsmedizinische Vorsorge nutzen; Risikogruppen besonders schützen!

Viele bangen um ihre Gesundheit. Arbeitsmedizinische Vorsorge beim Betriebsarzt ermöglicht individuelle Beratung zu arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren. Auch Vorerkrankungen und Ängste können hier besprochen werden. Wird dem Arbeitgeber bekannt, dass eine Person einer Risikogruppe angehört, ergreift er die erforderlichen individuellen Schutzmaßnahmen.

9. Betriebliche Beiträge zur Pandemievorsorge sicherstellen!

Um schnell auf erkannte Infektionen reagieren zu können, erarbeiten Arbeitgeber betriebliche Routinen zur Pandemievorsorge und kooperieren mit den örtlichen Gesundheitsbehörden, um weitere möglicherweise infizierte Personen zu identifizieren, zu informieren und ggf. auch isolieren zu können. Beschäftigte werden angehalten, sich bei Infektionsverdacht an einen festen Ansprechpartner im Betrieb zu wenden.

10. Aktive Kommunikation rund um den Grundsatz "Gesundheit geht vor!"

Der Arbeitgeber unterstützt aktiv seine Beschäftigten. Führungskräfte stellen vor Ort klar, dass Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten Priorität haben. Alle zusätzlichen betrieblichen Infektionsschutzmaßnahmen und Hinweise werden verständlich erklärt und ggf. erprobt und eingeübt.

Weitere Informationen und den Arbeitsschutzstandard COVID-19 (PDF) finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Auch im aktuellen SiBe-Report 2/2020 haben wir dazu einen Beitrag für Sie veröffentlicht.

"Eine Richtschnur für sicheres und gesundes Arbeiten"

Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Regel und die branchenspezifischen Handlungshilfen der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, eine Einordnung von Marcus Hussing, Präventionsexperte der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV)

Aufbauend auf dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard veröffentlicht das BMAS eine entsprechende Arbeitsschutzregel. Welche Bedeutung kommt ihr zu?

Marcus Hussing: Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Regel konkretisiert den Arbeitschutzstandard und stellt ihn auf eine verbindlichere rechtliche Ebene. In Verbindung mit den branchenspezifischen Handlungshilfen der Unfallversicherung haben die Verantwortlichen in Betrieben, Einrichtungen und Verwaltungen jetzt eine Richtschnur dafür, wie sie sicheres und gesundes Arbeiten unter den Bedingungen der Epidemie organisieren können.

Werden die Handlungshilfen von Berufsgenossenschaften und Unfallkassen also nicht durch die Arbeitsschutzregel abgelöst?

Marcus Hussing: Nein, überhaupt nicht. Die Unfallversicherungsträger haben den Sars-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesarbeitsministeriums für ihre jeweiligen Branchen übersetzt. Die Empfehlungen folgen also denselben Überlegungen, sie sind in der konkreten Ausformung aber zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Betriebe. In einem Friseursalon muss der Schutz anders aussehen als im Einzelhandel oder in der Fabrikhalle. Für die Betriebe sind diese Empfehlungen eine Art Werkzeugkoffer, mit dem sie sicheres und gesundes Arbeiten während der Epidemie sicherstellen können.

Der Schlüssel zur Nutzung dieses Werkzeugkoffers ist die Gefährdungsbeurteilung. Sie ist für jedes Unternehmen und jede Einrichtung gesetzlich verpflichtend. Das heißt, alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen sich Gedanken machen, wie sie ihre Beschäftigten vor einer Corona-Infektion im Betrieb schützen können und sie müssen entsprechende Maßnahmen zum Schutz ergreifen. Wie diese Maßnahmen aussehen können, zeigen die Handlungshilfen von Berufsgenossenschaften und Unfallkassen. Die Arbeitsschutzregel bietet im Vergleich dazu einen eher allgemeinen Rahmen.

Es gibt neben der neuen Regel und den branchenspezifischen Handlungshilfen aber auch noch die Infektionsschutzverordnungen der Bundesländer. In welcher Beziehung stehen sie zum Arbeitsschutz?

Marcus Hussing: Mit ihren Verordnungen setzen die Bundesländer das Infektionsschutzgesetz des Bundes um. Sie greifen dabei - auch im Hinblick auf die Beschäftigten - in den Bereich des Arbeitsschutzes ein. Dabei sind die Verordnungen der Länder unmittelbar verbindlich.

Das heißt, die Betriebe sind hier mit zwei verschiedenen Rechtsbereichen – dem Arbeits- und dem Gesundheitsschutz konfrontiert?

Marcus Hussing: Ja, das ist so. Das kann bei Betrieben und Einrichtungen bedauerlicherweise auch zu Verwirrungen führen. Sie stehen vor der Frage: Was gilt jetzt eigentlich für mich? Woran kann ich mich orientieren? Wir können da nur immer wieder auf die Gefährdungsbeurteilung und unsere Handlungshilfen hinweisen. Sollten unsere Empfehlungen tatsächlich mal kollidieren mit den Forderungen der Gesundheitsbehörden, empfehle ich einen Hinweis an den zuständigen Unfallversicherungsträger.

Diese Epidemie hat gezeigt, wie wichtig es ist, mit einer Stimme zu sprechen. Das ist nicht einfach in einem föderalen Staat. Aber für diejenigen, die das Recht anwenden und Empfehlungen umsetzen müssen, ist es wichtig, möglichst eindeutige und verbindliche Hinweise zu bekommen. Die gesetzliche Unfallversicherung würde sich deshalb eine stärkere Kooperation auch mit den Bundesländern wünschen. Wir haben die Expertise im Arbeitsschutz und können sie schnell und situationsangepasst zur Verfügung stellen. Das haben wir mit den ergänzenden Handlungshilfen zum SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard gezeigt.

[13.08.2020]

Der Koordinierungskreis für Biologische Arbeitsstoffe (KOBAS) der DGUV hat die 10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung aktualisiert und fortgeschrieben. Dieses Faltblatt informiert, was in den Betrieben festzulegen und zu veranlassen ist, wenn sich ein Krankheitserreger weltweit verbreitet. Das Faltblatt wird gemeinsam von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, dem Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte (VDBW) und dem Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit (VDSI) herausgegeben.

10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung (DGUV): Information der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV): Coronavirus Disease 2019 (COVID-19)

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin geht auf Anfragen rund um das Thema Arbeitsschutz und SARS-CoV-2 ein und hat häufig gestellte Fragen zusammengestellt.

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA): Antworten auf häufig gestellte Fragen zu SARS-CoV-2 im Gesundheitswesen, in Laboren und im Sozialwesen
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA): Neuartiges Virus SARS-CoV-2 (bislang 2019-nCoV) durch den ABAS in Risiko­gruppe 3 eingestuft

Das Robert Koch-Institut erfasst kontinuierlich die aktuelle Lage, bewertet alle Informationen und schätzt das Risiko für die Bevölkerung in Deutschland ein.

Robert Koch-Institut (RKI): Coronavirus Disease 2019 (COVID-19)
Robert Koch-Institut (RKI): Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Coronavirus SARS-CoV-2
Rober Koch-Institut (RKI): Risikobewertung

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung stellt umfangreiches Informationsmaterial zum Thema Infektionsschutz in einer Mediathek zur Verfügung und liefert Antworten auf häufig gestellte Fragen zum neuartigen Coronavirus.

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA): Informationen zum neuartigen Coronavirus
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), infektionsschutz.de: Infografiken, nach einfachen Regeln weiterverwendbar

Branchenübergreifende Empfehlungen

Arbeiten im Homeoffice

Einen kühlen Kopf bewahren und sich vor Ansteckung schützen ist das Gebot der Stunde. Was Betriebe und Beschäftigte tun können lesen Sie in den Beiträgen von topeins - Das Magazin für Führungskräfte:

Homeoffice in Krisenzeiten: Gut Führen aus der Ferne

Tipps für Führungskräfte: Beschäftigte stärken 

Homeoffice: Huch, alle weg?

Pandemieplanung: Für den Ernstfall gerüstet 

FAQ: Rechte und Pflichten in Pandemiezeiten

Aus- und Fortbildungen von Ersthelfern werden seit 01.06.2020 wieder angeboten. Bereits erteilte Zusagen für Aus- oder Fortbildungen behalten bis zum Ende dieses Jahres ihre Gültigkeit. Erste Hilfe im Betrieb im Umfeld der Corona-Virus-Pandemie: Handlungshilfen (DGUV)

[Stand 10.08.2020]

Mustervorlage für die Gefährdungsbeurteilung

UK Sachsen: Coronavirus und Gefährdungsbeurteilung (PDF)

UK Sachsen: Gefährdungsbeurteilung Infektionsschutz SARS CoV-2 (PDF)

Die UK Sachsen bietet für ihre Mitgliedsunternehmen die kostenfreie Software „GefBU" zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung an. Mit deren Hilfe können Gefährdungsbeurteilungen systematisch elektronisch erstellt, verwaltet und verteilt werden.

Die Mustervorlage der UK Sachsen Gefährdungsbeurteilung Infektionsschutz SARS CoV-2 (PDF) können Sie über die Importfunktion der GefBu-Software im  Kompendium Arbeitsschutz in Ihre Gefährdungsbeurteilung integrieren.

FAQs zu mutterschutzrechtlichen Bewertungen von Gefährdungen durch SARS-CoV-2 stellt das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben bereit. www.bafza.de   

 

Transport

Bundesamt für Güterverkehr

Übersicht über die straßengüterverkehrsrechtlichen Ausnahmeregelungen aufgrund Covid-19

Branchenspezifische Empfehlungen

Abwasser

Nach derzeitigem Stand des Wissens ist eine Übertragung von SARS-CoV-2 über den Weg des Abwassers sehr unwahrscheinlich. 

Biostoffe Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin: Gibt es in abwasser­technischen Anlagen ein erhöhtes berufs­bedingtes Infektions­risiko mit SARS-CoV-2?

Dessen ungeachtet, sind Schutzmaßnahmen, wie in der TRBA 220 formuliert, zu beachten.
TRBA 220 "Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen" 

[Stand: 09.04.2020]

Kita

Schutzmaßnahmen für den Kitabetrieb, Branchenseite Kita, UK Sachsen

Empfehlungen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (DGUV)

Hygieneregeln und Handhygiene Material für Kinder (infektionsschutz.de, BZgA)

Entsorgung

Empfehlungen für Unternehmen und Beschäftigte in der Entsorgung
Branchenseite für Entsorger, UK Sachsen

Hochschulen und Forschungseinrichtungen 

Empfehlungen für Hochschulen und Forschungseinrichtungen inkl.Muster-Gefährdungsbeurteilung und Musterbetriebsanweisung für den Schutz gegen die Ausbreitung von Krankheitserregern und die Aufrechterhaltung des Interimsbetriebs der Hochschulen, gültig für Coronavirus SARS-CoV-2 (DGUV)

Schulen

Schutzmaßnahmen für Schulen, Branchenseite Schulen, UK Sachsen

Empfehlungen für Schulen (DGUV)

Absicherung sozialer Dienstleister

Soziale Dienstleister, die in der aktuellen Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, können von ihren Auftraggebern in der Sozialversicherung Unterstützung bekommen. Berufsgenossenschaften und Unfallkassen haben dazu zentral ein digitales Antragsverfahren entwickelt, das über die Landesverbände der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung abgewickelt wird. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Landesverbände der DGUV.

Aus- und Fortbildung in Erster Hilfe

Aus- und Fortbildungen von Ersthelfern werden seit 01.06.2020 wieder angeboten. Bereits erteilte Zusagen für Aus- oder Fortbildungen behalten bis zum Ende dieses Jahres ihre Gültigkeit. Erste Hilfe im Betrieb im Umfeld der Corona-Virus-Pandemie: Handlungshilfen (DGUV)

[Stand 10.08.2020]

Seminare und Veranstaltungen finden ab 1. September 2020 wieder statt

Sofern die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in ihrer zu diesem Zeitpunkt gültigen Fassung es zulässt, werden die geplanten Seminare und Veranstaltungen der UK Sachsen ab 1. September 2020 wieder stattfinden. Angemeldete Teilnehmer werden ca. 6 Wochen vor Seminar schriftlich informiert, ob und unter welchen Bedingungen das jeweilige Seminar stattfinden wird.

Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir für die ausgefallenen Seminare kurzfristig keine Ersatztermine anbieten können. In unserem Seminarplan 2021 können Sie sich über die neuen Termine für das nächste Jahr informieren und bei Interesse neu zum Seminar anmelden. Anmeldungen aus dem Jahr 2020 können nicht übertragen werden. Wir informieren Sie an dieser Stelle, sobald der Seminarplan 2021 verfügbar ist.

[Stand 04. Juni 2020]

Coronavirus (COVID-19) und Unfallversicherungsschutz

Beschäftigten im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium, die an COVID-19 erkrankt sind, kann die Erkrankung als Berufskrankheit anerkannt werden, soweit hierfür die rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall vorliegen. Die Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 muss nachweislich beruflich erworben sein.

Beispiele für berufsbedingte Kontakte mit dem Coronavirus, die unter Unfallversicherungsschutz stehen:
  • Berufsbedingte Kontakte mit dem Coronavirus können zum Beispiel durch Kontakt mit infizierten Personen im Krankenhaus oder beim Transport von Infizierten im Krankenwagen stattfinden.
  • Weiterhin kann ein berufsbedingter Kontakt in Laboratorien erfolgen, in denen Verdachtsproben auf Erreger untersucht werden. In all diesen Fällen greift der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

In der aktuellen Situation kann es dazu kommen, dass die Versorgung der medizinischen Einrichtungen mit der notwendigen Ausstattung zum Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus (zum Beispiel geeignete Atemschutzmasken) nicht immer sichergestellt werden kann. Sollte in einer Einrichtung die notwendige Schutzausrüstung nicht vorhanden sein, schließt dies im Falle einer beruflich erworbenen Infektion den Schutz durch die gesetzliche Unfallversicherung nicht aus.

Der Versicherungsschutz bleibt auch bestehen, wenn versicherte Personen bei ihrer Arbeit arbeitsschutzrechtliche Vorgaben oder die Hygieneregeln des Robert Koch-Instituts nicht beachten (zum Beispiel weil sie beim Umgang mit erkrankten Patienten keine der im Betrieb vorhandenen Atemschutzmasken oder Handschuhe tragen).

In welchen Fällen können die Kosten der SARS-CoV-2-Testung von der gesetzlichen Unfallversicherung übernommen werden?

SARS-CoV-2-Testungen können unabhängig von ihrem Ergebnis nur von der gesetzlichen Unfallversicherung übernommen werden, wenn die betroffenen Versicherten

  • im Infektionszeitraum in einem nach BK-Nr. 3101 privilegierten Beschäftigungsbereich tätig waren,
  • direkten Kontakt zu einer Indexperson hatten und
  • Krankheitserscheinungen bestehen.
Ist bei Vorliegen einer SARS-CoV-2-Infektion ein Durchgangsarztbericht zu erstatten?

Grundsätzlich nein, da es sich um eine Allgemeingefahr und somit nicht um einen Arbeitsunfall handelt.

Unternehmerinnen und Unternehmer können eine Berufskrankheiten-Verdachtsanzeige stellen, wenn
  • Beschäftigte positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurden und entsprechende Krankheitssymptome zeigen
  • der Infektionsweg über die berufliche Tätigkeit vermutet wird.

Anzeige der Unternehmerin/des Unternehmers bei Anhaltspunkten für eine Berufskrankheit (PDF)

Gesetzliche Unfallversicherung und DIVI informieren

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung und die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin stellen obige und weitere Informationen zusammengefasst in einer Informationsschrift zur Verfügung. Bitte folgen Sie hierzu nachfolgendem Link, unter welchem Sie die Informationsschrift bei Bedarf auch als PDF herunterlagen können:

COVID-19 als Berufskrankheit – Informationen für Beschäftigte im Gesundheitswesen (PDF)

In krisenhaften Zeiten zeigt sich die Gesellschaft solidarisch und rückt näher zusammen. Das ist die andere, die positive Seite von Covid-19. In vielen Städten und Gemeinden organisieren die Kommunen inzwischen Hilfen für Menschen, die alleinstehend sind und zur so genannten Risikogruppe gehören. Denn sie können häufig nicht auf eine andere Art der Unterstützung zurückgreifen. Verantwortliche in Städten und Gemeinden organisieren Einkaufshilfen oder andere Unterstützungen.

Hierauf melden sich freiwillige Privatpersonen, Vereine, Parteien oder andere Organisationen und bieten ihre ehrenamtliche Mithilfe vor allem für ältere Menschen an. Teilweise organisieren Privatpersonen oder privatrechtliche Organisationen auch eigene Hilfsprojekte.

Wie steht es um den Versicherungsschutz, wenn diesen freiwillig Engagierten bei ihrem Einsatz oder auf den Wegen ein Unfall passiert?

  • Die genannten Hilfen unter Organisation/Auftrag der Kommune oder einer anderen Gebietskörperschaft stehen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.
  • Auch Mitglieder von Vereinen, Parteien oder sonstigen privatrechtlichen Organisationen, die ihre Unterstützung im Zusammenhang mit einer von einer Gebietskörperschaft organisierten Hilfsaktion anbieten, sind bei der jeweiligen Hilfsmaßnahme gesetzlich unfallversichert.
  • Ehrenamtliche Hilfsaktionen auf Eigeninitiative von Privatpersonen oder privatrechtlichen Organisationen stehen dann unter UV-Schutz, wenn sie an die Gebietskörperschaft herantreten und diese ihre ausdrückliche Einwilligung zum jeweiligen Projekt erteilt. Die Gebietskörperschaft übernimmt dann in unfallversicherungsrechtlicher Hinsicht die Verantwortung für das ehrenamtlich zu gestaltende Hilfsprojekt.
  • Die Unfallkasse Sachsen ist der zuständige Unfallversicherungsträger für die genannten Unterstützungsangebote. Der Versicherungsschutz ist für die Gebietskörperschaften und die betroffenen Menschen beitragsfrei.
  • Rechtsgrundlage bildet § 2 Abs. 1 Nr. 10a SGB VII, welcher u.a. die für Körperschaften des öffentlichen Rechts oder für privatrechtliche Organisationen ehrenamtlich im Auftrag einer Gebietskörperschaft oder mit deren ausdrücklicher Einwilligung Tätigen unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stellt.
  • Die Gewährung eines Aufwendungsersatzes steht der Annahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit nicht entgegen.

Informationsschrift Coronavirus und Versicherungsschutz für Helfende (PDF)

Bei Elterngruppen, die sich bilden, um eine gemeinsame Kinderbetreuung zu organisieren, können mangels versicherter Tätigkeit weder die Eltern, noch die Kinder unter gesetzlichem Unfallversicherungsschutz stehen.

Bei Mitnahme von Kindern an den Arbeitsplatz bzw. individuellen Betreuungsmaßnahmen durch den Arbeitgeber kann mangels versicherter Tätigkeit kein Unfallversicherungsschutz für die Kinder bestehen.

Bei Betreuung von Schülern allgemeinbildender Schulen durch eine andere Schule als der Stamm-Schule ist darauf zu achten, dass zur Generierung des UV-Schutzes eine Beauftragung zur Betreuung durch die Stamm-Schule erforderlich ist.

Bei Betreuung durch eine andere Kindertageseinrichtung (KiTa) als der Stamm-KiTa hat entweder eine Beauftragung durch die Stamm-KiTa zu erfolgen oder eine bewusste und gewollte Aufnahme in die neue KiTa als Gastkind.

Bei der Notbetreuung durch die Kita kommt es darauf an, dass ein Kind (Hinweis: Kindbegriff endet mit Vollendung des 14. Lebensjahres) bewusst und gewollt (ggf. auch durch staatliche Verpflichtung) in die Betreuung der Kita aufgenommen wird und dadurch die Aufsichtspflicht der Kita für das Kind gegeben ist. Ein expliziter schriftlicher Betreuungsvertrag ist hierzu nicht erforderlich. Allerdings sollte durch Listen innerhalb der Kita nachvollziehbar sein, welche Kinder (Name und Anschrift) zu welchen Zeiten aufgenommen und betreut wurden.

Bei der Notbetreuung durch die allgemeinbildende Schule liegt eine Veranstaltung in deren organisatorischen Verantwortungsbereich, also deren Aufsichtspflicht vor, wodurch der der gesetzliche UV-Schutz resultiert. Bei Notbetreuung durch eine andere allgemeinbildende Schule als die Stammschule bedarf es einer Beauftragung zur Wahrnehmung der Notbetreuung durch die Stamm-Schule.

Schüler im "Schüler-Home-Office" stehen wie bei der Erledigung von Hausaufgaben im häuslichen Wirkungskreis nicht unter gesetzlichem Unfallversicherungsschutz.

Wenn abhängig beschäftigte Mitarbeiter vor dem Hintergrund des Infektionsschutzes vom Arbeitgeber ins Home-Office geschickt werden, liegt insoweit eine betriebliche Vereinbarung vor, sodass für die betriebsdienlichen Tätigkeiten im Home-Office auch der gesetzliche Unfallversicherungsschutz gegeben ist.