Coronavirus

Wir fassen wichtige Informationen für Sie zusammen

Wir informieren Sie an dieser Stelle zu aktuellen Meldungen, Hinweisen und Fragen zum Unfallversicherungsschutz.

Aktuelles

Corona-Arbeitsschutzverordnung tritt Ende Mai außer Kraft

Empfehlungen zum betrieblichen Infektionsschutz

Checkliste für ergonomisches Arbeiten im Homeoffice

Wie die Bedingungen im Homeoffice bestmöglich gestaltet werden können, zeigt der Check-up Homeoffice des Instituts für Arbeit und Gesundheit der…

Maske ohne Makel?

IFA hilft beim Check geeigneter Atemschutzmasken

Zur aktuellen Lage im Freistaat Sachsen

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung, weitere amtliche Bekanntmachungen und in diesem Zusammenhang häufig gestellte Fragen zum Coronavirus finden Sie auf www.coronavirus.sachsen.de

Sicherheit und Gesundheit

Der Koordinierungskreis für Biologische Arbeitsstoffe (KOBAS) der DGUV hat die 10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung aktualisiert und fortgeschrieben. Dieses Faltblatt informiert, was in den Betrieben festzulegen und zu veranlassen ist, wenn sich ein Krankheitserreger weltweit verbreitet. Das Faltblatt wird gemeinsam von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, dem Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte (VDBW) und dem Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit (VDSI) herausgegeben.

10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung (DGUV): Information der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV): Coronavirus Disease 2019 (COVID-19)

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin geht auf Anfragen rund um das Thema Arbeitsschutz und SARS-CoV-2 ein und hat häufig gestellte Fragen zusammengestellt.

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA): Antworten auf häufig gestellte Fragen zu SARS-CoV-2 im Gesundheitswesen, in Laboren und im Sozialwesen
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA): Neuartiges Virus SARS-CoV-2 (bislang 2019-nCoV) durch den ABAS in Risiko­gruppe 3 eingestuft

Das Robert Koch-Institut erfasst kontinuierlich die aktuelle Lage, bewertet alle Informationen und schätzt das Risiko für die Bevölkerung in Deutschland ein.

Robert Koch-Institut (RKI): Coronavirus Disease 2019 (COVID-19)
Robert Koch-Institut (RKI): Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Coronavirus SARS-CoV-2
Rober Koch-Institut (RKI): Risikobewertung

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung stellt umfangreiches Informationsmaterial zum Thema Infektionsschutz in einer Mediathek zur Verfügung und liefert Antworten auf häufig gestellte Fragen zum neuartigen Coronavirus.

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA): Informationen zum neuartigen Coronavirus
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), infektionsschutz.de: Infografiken, nach einfachen Regeln weiterverwendbar

Branchenübergreifende Regeln und Empfehlungen

Mustervorlage für die Gefährdungsbeurteilung

UK Sachsen: Coronavirus und Gefährdungsbeurteilung (PDF)

UK Sachsen: Gefährdungsbeurteilung Infektionsschutz SARS CoV-2 (PDF)

Die UK Sachsen bietet für ihre Mitgliedsunternehmen die kostenfreie Software „GefBU" zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung an. Mit deren Hilfe können Gefährdungsbeurteilungen systematisch elektronisch erstellt, verwaltet und verteilt werden.

Die Mustervorlage der UK Sachsen Gefährdungsbeurteilung Infektionsschutz SARS CoV-2 (PDF) können Sie über die Importfunktion der GefBu-Software im  Kompendium Arbeitsschutz in Ihre Gefährdungsbeurteilung integrieren.

FAQs zu mutterschutzrechtlichen Bewertungen von Gefährdungen durch SARS-CoV-2 stellt das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben bereit. www.bafza.de   

 

Arbeitgebende sollten ihre Beschäftigten weiterhin über die Risikien einer Erkrankung an COVID-19 aufklären über die Möglichkeit zur Schutzimpfung informieren. Zur Unterstützung stellt die DGUV ein Informationspapier mit 10 W-Fragen zur Impfung zur Verfügung.

Die 10 W-Fragen auf dem Weg zur Impfung (www.dguv.de) 

Aus- und Fortbildungen von Ersthelfern werden weiterhin angeboten. Bereits erteilte Zusagen für Aus- oder Fortbildungen behalten bis zum Ende des jeweiligen Kalenderjahres ihre Gültigkeit.

Aufgrund der Vielzahl von Antragseingängen bitten wir von telefonischen Anfragen abzusehen.

Erste Hilfe im Betrieb im Umfeld der Corona-Virus-Pandemie: Handlungshilfen (DGUV)

[Stand 03.02.2021]

Transport

Bundesamt für Güterverkehr

Übersicht über die straßengüterverkehrsrechtlichen Ausnahmeregelungen aufgrund Covid-19

Branchenspezifische Regeln und Empfehlungen

Abwasser

Nach derzeitigem Stand des Wissens ist eine Übertragung von SARS-CoV-2 über den Weg des Abwassers sehr unwahrscheinlich. 

Biostoffe Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin: Gibt es in abwasser­technischen Anlagen ein erhöhtes berufs­bedingtes Infektions­risiko mit SARS-CoV-2?

Dessen ungeachtet, sind Schutzmaßnahmen, wie in der TRBA 220 formuliert, zu beachten.
TRBA 220 "Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen" 

[Stand: 09.04.2020]

Kita

Schutzmaßnahmen für den Kitabetrieb, Branchenseite Kita, UK Sachsen

Empfehlungen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (DGUV)

Hygieneregeln und Handhygiene Material für Kinder (infektionsschutz.de, BZgA)

Schulen

Schutzmaßnahmen für Schulen, Branchenseite Schulen, UK Sachsen

Empfehlungen für Schulen (DGUV)

Entsorgung

Empfehlungen für Unternehmen und Beschäftigte in der Entsorgung
Branchenseite für Entsorger, UK Sachsen

Hochschulen und Forschungseinrichtungen 

Empfehlungen für Hochschulen und Forschungseinrichtunge I dguv.de  inkl.Muster-Gefährdungsbeurteilung und Musterbetriebsanweisung für den Schutz gegen die Ausbreitung von Krankheitserregern und die Aufrechterhaltung des Interimsbetriebs der Hochschulen, gültig für Coronavirus SARS-CoV-2 (DGUV).

Empfehlungen für notwendige Lehrveranstaltungen in Präsenz und Maskenpglicht im Wintersemeseter 2021/22 (PDF)
Unsere Empfehlungen ergänzen die einschlägigen Anforderungen der aktuellen Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung (Fassung vom 12.01.2022) sowie der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung und der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel in Hinblick auf Prüfungen und Lehrveranstaltungen, die an den Sächsischen Hochschulen und der Berufsakademie Sachsen zum Ende des laufenden Wintersemesters 2021/22 notwendigerweise in Präsenz oder als „hybrid“ durchgeführt werden; ausgenommen sind die klinischen Bereiche der Medizinischen Fakultäten.

FFP2-Masken am Arbeitsplatz richtig verwenden

Abstand halten, Lüften, Hände waschen – vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen ist es weiterhin wichtig, die Hygieneregeln einzuhalten. Mit der besonders ansteckenden Coronavirus-Variante Omikron kommt aber auch dem Tragen von Masken eine noch größere Bedeutung zu als bisher. Verschiedene Studien haben inzwischen gezeigt, dass FFP2-Masken besonders wirksam sind – vorausgesetzt, sie werden korrekt angewendet. Was bei ihrer Benutzung zu beachten ist, zeigen diese FAQ.

Nein. Entscheidend ist die Frage, wer geschützt werden soll. Medizinische Gesichtsmasken (oder auch Mund-Nasen-Schutz (kurz MNS), OP-Masken) schützen in erster Linie die Mitmenschen vor Tröpfchen in der Ausatemluft der tragenden Person (Fremdschutz). Geprüfte Atemschutzmasken der Klasse FFP2 oder FFP3 hingegen schützen in erster Linie die Maske tragende Person selbst vor dem Einatmen von Krankheitserregern (Eigenschutz). Eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil bietet neben dem Eigenschutz auch einen guten Fremdschutz. Diese Masken sind bereits in den meisten Fällen vorgeschrieben.

FFP2-Masken (auch: partikelfiltrierende Halbmaske, Atemschutzmaske) sind geprüft und zertifiziert als Persönliche Schutzausrüstung (PSA) für Erwachsene. Wegen des Eigenschutzes greifen auch Privatpersonen immer häufiger zu diesen Masken. Nicht zuletzt werden sie aufgrund der Omikron-Variante vielerorts in Einzelhandel und öffentlichem Nahverkehr verpflichtend.

Zu Beginn der Pandemie waren textile Mund-Nase-Bedeckungen (MNB, Alltagsmaske) sehr beliebt. Je nach Art des verwendeten Stoffes und Anzahl der Lagen ist jedoch die Barrierewirkung und damit sowohl der Fremd- als auch der Eigenschutz bei diesen Masken völlig unbestimmt. Daher wird das Tragen von MNB schon länger nicht mehr empfohlen.

Es gibt verpflichtende Kennzeichnungen, die jede zertifizierte FFP2-Maske aufweisen muss. Das sind die wichtigsten Merkmale:

  • CE-Kennzeichnung, immer gefolgt von 4-stelliger Kennnummer der überwachenden Stelle
  • Schutzklasse FFP2, zwingend gefolgt von einem Zusatz (NR = nicht wiederverwendbar nach einer Arbeitsschicht oder R = wiederverwendbar) und ggf. zusätzlich auch mit dem optionalen Zusatz D für hohes Staubaufkommen.
  • Nummer und Jahr der Veröffentlichung der Europäischen Prüfnorm EN 149:2001 + A1:2009
  • Herstellername/-identität und Produktname

Gesetzlich gefordert sind außerdem produktbegleitende bzw. im Internet verfügbare Unterlagen wie eine Gebrauchsanleitung in deutscher Sprache und die EU-Konformitätserklärung des Herstellers. Woran sich zertifizierter und damit sicherer Atemschutz grundsätzlich erkennen lässt, veranschaulicht dieses Übersichtsplakat vom Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (IFA).

Bevor die Hände mit der Maske in Kontakt kommen, sollten sie gewaschen oder desinfiziert werden. Eine Brille sollte man vor dem Anlegen der Maske absetzen. Anschließend die Maske an den Ohrenschlaufen oder den Hinterkopfbändern greifen und am Kopf befestigen. Weder die Innenseite noch der Dichtrand sollte dabei mit den Fingern berührt werden. Im nächsten Schritt wird der Nasenbügel angepasst und festgedrückt. Abschließend mit dem Pinzettengriff die Maske am Kinn justieren.

Die Maske sitzt dann gut, wenn sie Mund und Nase vollständig bedeckt, dicht anliegt und beim Einatmen deutlich spürbar angesogen wird. Spürt man einen Luftzug am Gesicht, sitzt die Maske nicht richtig. Ein Bart oder Vernarbungen im Bereich der Maskendichtlinie beeinträchtigen die Schutzwirkung der Maske. Passt die Maske nicht richtig, hilft ein Blick in die DGUV-Regel 112-190 "Benutzung von Atemschutzgeräten". Hier ist beschrieben, wie geeignetes Atemschutzgerät oder ein geeigneter Atemanschluss als Alternative zur FFP2-Maske ausgewählt werden kann. Ist aber eine FFP2-Maske vorgeschrieben, sollten verschiedene Maskenformen von verschiedenen Herstellern ausprobiert werden.

Während des Tragens können sich Bakterien oder Viren auf der Vorderseite ablagern, daher sollte die Maske auch beim Abnehmen nur an den Schlaufen oder an den Bändern berührt werden. Der Abstand zur nächsten Person sollte beim Absetzen mehr als 1,5 Meter betragen.

Wie FFP2-Masken korrekt auf- und abgesetzt werden, stellt dieses Plakat ausführlich und übersichtlich dar.

Im betrieblichen Bereich gilt folgende Regelung: Mit NR gekennzeichnete Masken sind für den auch mehrfachen Gebrauch innerhalb einer Arbeitsschicht (ca. 8 Stunden) vorgesehen. Danach müssen sie entsorgt werden. Mit R gekennzeichnete Masken sind für den Wiedergebrauch über eine Schicht hinaus vorgesehen. Wird eine solche Maske nach dem Einsatz gut belüftet aufbewahrt, kann sie daher auch wiederholt kurzzeitig und über mehrere Tage benutzt werden. Kontaminierte oder verschmutzte Masken gehören immer entsorgt.

Ja. Das Arbeitsschutzgesetz sieht eine Unterweisung für all jene Beschäftigte vor, die PSA nutzen. Dazu zählt auch die FFP2-Maske (siehe oben). Eine fachkundige Person muss den Beschäftigten erläutern, wie die Maske richtig an- und abgelegt wird. Eine Vorlage für ein Sicherheitskurzgespräch "Corona-Pandemie SKG 040" I bgrci.de bietet die BG RCI. 

Arbeitgebende müssen überprüfen, wie die Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes in die Gefährdungsbeurteilung integriert werden können. Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit sowie die Betriebsärztin beziehungsweise der Betriebsarzt stehen ihnen dabei beratend zu Seite. Eine Hilfestellung für die Anpassung der Gefährdungsbeurteilung geben die branchenspezifischen Konkretisierungen der gesetzlichen Unfallversicherungsträger zum Schutz vor SARS-CoV-2.
Neben der Festlegung von Trage- und Erholungszeiten müssen Arbeitgebende beispielsweise die Frage berücksichtigen, ob den Beschäftigten Masken zur Verfügung zu stellen sind. Ergibt die Gefährdungsbeurteilung, dass technische und organisatorische Schutzmaßnahmen nicht ausreichen, müssen Beschäftigte eine Maske tragen. Die Kosten dafür tragen laut SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung die Arbeitgebenden.

Das Tragen einer Maske ist beispielsweise dann notwendig, wenn in Innenräumen der Mindestabstand von 1,50 Metern zwischen anwesenden Personen nicht eingehalten werden kann oder keine ausreichende Lüftung gegeben ist. Weitere Hinweise enthält auch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel.

Für berufliche Tätigkeiten, bei denen FFP2-Masken ohne Ausatemventil getragen werden müssen, gibt die DGUV-Regel 112-190 "Benutzung von Atemschutzgeräten" einen Anhaltswert vor: Für gesunde Erwachsene wird dort bei mittlerer Aktivität eine Tragezeit von 75 Minuten und eine Tragepause von jeweils 30 min empfohlen. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss dann geprüft werden, ob aufgrund der Arbeitsschwere, von Umgebungseinflüssen (Lufttemperatur, Luftfeuchte, Wärmestrahlung), von Bekleidungseigenschaften (Tragen von Schutzkleidung) oder auch aufgrund individueller Dispositionen der Beschäftigten (z. B. Vorerkrankungen) eine verlängerte oder verkürzte Gebrauchsdauer in Frage kommt. Ein Arbeitsmediziner bzw. eine Arbeitsmedizinerin sollte in diese Beurteilung einbezogen werden.

Hinweis: Die DGUV Regel 112-190 gibt ausschließlich Empfehlungen für die Nutzung von Atemschutzmasken in der Arbeitswelt.

Bei beruflichen Tätigkeiten, die das Tragen von Atemschutzmasken der Klasse FFP2 erfordern, müssen Arbeitgebende den Beschäftigten. gemäß Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) eine Angebotsvorsorge anbieten.

Die DGUV hat Fragen und Antworten (FAQ) rund um das Coronavirus auf dguv.de für Sie zusammengestellt.

Absicherung sozialer Dienstleister

Soziale Dienstleister, die in der aktuellen Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, können von ihren Auftraggebern in der Sozialversicherung Unterstützung bekommen. Berufsgenossenschaften und Unfallkassen haben dazu zentral ein digitales Antragsverfahren entwickelt, das über die Landesverbände der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung abgewickelt wird. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Landesverbände der DGUV.

Aus- und Fortbildung in Erster Hilfe

Aus- und Fortbildungen von Ersthelfern werden weiterhin angeboten. Bereits erteilte Zusagen für Aus- oder Fortbildungen behalten bis zum Ende des jeweiligen Kalenderjahres ihre Gültigkeit.

Aufgrund der Vielzahl von Antragseingängen bitten wir von telefonischen Anfragen abzusehen.

Erste Hilfe im Betrieb im Umfeld der Corona-Virus-Pandemie: Handlungshilfen (DGUV)

[Stand 03.02.2021]

Coronavirus (COVID-19) und Unfallversicherungsschutz

Beschäftigten im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium, die an COVID-19 erkrankt sind, kann die Erkrankung als Berufskrankheit anerkannt werden, soweit hierfür die rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall vorliegen. Die Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 muss nachweislich beruflich erworben sein.

Beispiele für berufsbedingte Kontakte mit dem Coronavirus, die unter Unfallversicherungsschutz stehen:
  • Berufsbedingte Kontakte mit dem Coronavirus können zum Beispiel durch Kontakt mit infizierten Personen im Krankenhaus oder beim Transport von Infizierten im Krankenwagen stattfinden.
  • Weiterhin kann ein berufsbedingter Kontakt in Laboratorien erfolgen, in denen Verdachtsproben auf Erreger untersucht werden. In all diesen Fällen greift der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

In der aktuellen Situation kann es dazu kommen, dass die Versorgung der medizinischen Einrichtungen mit der notwendigen Ausstattung zum Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus (zum Beispiel geeignete Atemschutzmasken) nicht immer sichergestellt werden kann. Sollte in einer Einrichtung die notwendige Schutzausrüstung nicht vorhanden sein, schließt dies im Falle einer beruflich erworbenen Infektion den Schutz durch die gesetzliche Unfallversicherung nicht aus.

Der Versicherungsschutz bleibt auch bestehen, wenn versicherte Personen bei ihrer Arbeit arbeitsschutzrechtliche Vorgaben oder die Hygieneregeln des Robert Koch-Instituts nicht beachten (zum Beispiel weil sie beim Umgang mit erkrankten Patienten keine der im Betrieb vorhandenen Atemschutzmasken oder Handschuhe tragen).

In welchen Fällen können die Kosten der SARS-CoV-2-Testung von der gesetzlichen Unfallversicherung übernommen werden?

SARS-CoV-2-Testungen können unabhängig von ihrem Ergebnis nur von der gesetzlichen Unfallversicherung übernommen werden, wenn die betroffenen Versicherten

  • im Infektionszeitraum in einem nach BK-Nr. 3101 privilegierten Beschäftigungsbereich tätig waren,
  • direkten Kontakt zu einer Indexperson hatten und
  • Krankheitserscheinungen bestehen.
Ist bei Vorliegen einer SARS-CoV-2-Infektion ein Durchgangsarztbericht zu erstatten?

Grundsätzlich nein, da es sich um eine Allgemeingefahr und somit nicht um einen Arbeitsunfall handelt.

Unternehmerinnen und Unternehmer können eine Berufskrankheiten-Verdachtsanzeige stellen, wenn
  • Beschäftigte positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurden und entsprechende Krankheitssymptome zeigen
  • der Infektionsweg über die berufliche Tätigkeit vermutet wird.

Anzeige der Unternehmerin/des Unternehmers bei Anhaltspunkten für eine Berufskrankheit (PDF)

Gesetzliche Unfallversicherung und DIVI informieren

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung und die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin stellen obige und weitere Informationen zusammengefasst in einer Informationsschrift zur Verfügung. Bitte folgen Sie hierzu nachfolgendem Link, unter welchem Sie die Informationsschrift bei Bedarf auch als PDF herunterlagen können:

COVID-19 als Berufskrankheit – Informationen für Beschäftigte im Gesundheitswesen (PDF)

In krisenhaften Zeiten zeigt sich die Gesellschaft solidarisch und rückt näher zusammen. Das ist die andere, die positive Seite von Covid-19. In vielen Städten und Gemeinden organisieren die Kommunen inzwischen Hilfen für Menschen, die alleinstehend sind und zur so genannten Risikogruppe gehören. Denn sie können häufig nicht auf eine andere Art der Unterstützung zurückgreifen. Verantwortliche in Städten und Gemeinden organisieren Einkaufshilfen oder andere Unterstützungen.

Hierauf melden sich freiwillige Privatpersonen, Vereine, Parteien oder andere Organisationen und bieten ihre ehrenamtliche Mithilfe vor allem für ältere Menschen an. Teilweise organisieren Privatpersonen oder privatrechtliche Organisationen auch eigene Hilfsprojekte.

Wie steht es um den Versicherungsschutz, wenn diesen freiwillig Engagierten bei ihrem Einsatz oder auf den Wegen ein Unfall passiert?

  • Die genannten Hilfen unter Organisation/Auftrag der Kommune oder einer anderen Gebietskörperschaft stehen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.
  • Auch Mitglieder von Vereinen, Parteien oder sonstigen privatrechtlichen Organisationen, die ihre Unterstützung im Zusammenhang mit einer von einer Gebietskörperschaft organisierten Hilfsaktion anbieten, sind bei der jeweiligen Hilfsmaßnahme gesetzlich unfallversichert.
  • Ehrenamtliche Hilfsaktionen auf Eigeninitiative von Privatpersonen oder privatrechtlichen Organisationen stehen dann unter UV-Schutz, wenn sie an die Gebietskörperschaft herantreten und diese ihre ausdrückliche Einwilligung zum jeweiligen Projekt erteilt. Die Gebietskörperschaft übernimmt dann in unfallversicherungsrechtlicher Hinsicht die Verantwortung für das ehrenamtlich zu gestaltende Hilfsprojekt.
  • Die Unfallkasse Sachsen ist der zuständige Unfallversicherungsträger für die genannten Unterstützungsangebote. Der Versicherungsschutz ist für die Gebietskörperschaften und die betroffenen Menschen beitragsfrei.
  • Rechtsgrundlage bildet § 2 Abs. 1 Nr. 10a SGB VII, welcher u.a. die für Körperschaften des öffentlichen Rechts oder für privatrechtliche Organisationen ehrenamtlich im Auftrag einer Gebietskörperschaft oder mit deren ausdrücklicher Einwilligung Tätigen unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stellt.
  • Die Gewährung eines Aufwendungsersatzes steht der Annahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit nicht entgegen.

Informationsschrift Coronavirus und Versicherungsschutz für Helfende (PDF)

Bei Elterngruppen, die sich bilden, um eine gemeinsame Kinderbetreuung zu organisieren, können mangels versicherter Tätigkeit weder die Eltern, noch die Kinder unter gesetzlichem Unfallversicherungsschutz stehen.

Bei Mitnahme von Kindern an den Arbeitsplatz bzw. individuellen Betreuungsmaßnahmen durch den Arbeitgeber kann mangels versicherter Tätigkeit kein Unfallversicherungsschutz für die Kinder bestehen.

Bei Betreuung von Schülern allgemeinbildender Schulen durch eine andere Schule als der Stamm-Schule ist darauf zu achten, dass zur Generierung des UV-Schutzes eine Beauftragung zur Betreuung durch die Stamm-Schule erforderlich ist.

Bei Betreuung durch eine andere Kindertageseinrichtung (KiTa) als der Stamm-KiTa hat entweder eine Beauftragung durch die Stamm-KiTa zu erfolgen oder eine bewusste und gewollte Aufnahme in die neue KiTa als Gastkind.

Bei der Notbetreuung durch die Kita kommt es darauf an, dass ein Kind (Hinweis: Kindbegriff endet mit Vollendung des 14. Lebensjahres) bewusst und gewollt (ggf. auch durch staatliche Verpflichtung) in die Betreuung der Kita aufgenommen wird und dadurch die Aufsichtspflicht der Kita für das Kind gegeben ist. Ein expliziter schriftlicher Betreuungsvertrag ist hierzu nicht erforderlich. Allerdings sollte durch Listen innerhalb der Kita nachvollziehbar sein, welche Kinder (Name und Anschrift) zu welchen Zeiten aufgenommen und betreut wurden.

Bei der Notbetreuung durch die allgemeinbildende Schule liegt eine Veranstaltung in deren organisatorischen Verantwortungsbereich, also deren Aufsichtspflicht vor, wodurch der der gesetzliche UV-Schutz resultiert. Bei Notbetreuung durch eine andere allgemeinbildende Schule als die Stammschule bedarf es einer Beauftragung zur Wahrnehmung der Notbetreuung durch die Stamm-Schule.

Schüler im „Schüler-Home-Office“ stehen wie bei der Erledigung von Hausaufgaben im häuslichen Wirkungskreis in der Regel nicht unter Unfallversicherungsschutz. Ausnahmsweise ist UV-Schutz anzunehmen, sofern und solange ein web-basierter bidirektionaler audiovisueller Live-Kontakt zwischen Lehrer und Schüler praktiziert wird.

Wenn abhängig beschäftigte Mitarbeiter vor dem Hintergrund des Infektionsschutzes vom Arbeitgeber ins Home-Office geschickt werden, liegt insoweit eine betriebliche Vereinbarung vor, sodass für die betriebsdienlichen Tätigkeiten im Home-Office auch der gesetzliche Unfallversicherungsschutz gegeben ist.

Testungen auf das Coronavirus dienen der Erkennung einer Infektion mit diesem Virus und haben neben dem Eigenschutz der getesteten Person vor allem den Schutz Dritter vor Ansteckungen zum Ziel. Beide Ziele sind in erster Linie privater Natur. Testungen auf das Coronavirus werden deshalb nur unter bestimmten Voraussetzungen vom Schutzbereich der gesetzlichen Unfallversicherung erfasst.


Dabei reicht es nicht aus, dass die Testung als solche gesellschaftlich erwünscht oder vom Unternehmen bzw. der besuchten Einrichtung unterstützt bzw. gefördert wird. Selbst ein mittelbarer Nutzen für das Unternehmen oder die Einrichtung, z.B. die Erwartung eines niedrigeren Krankenstandes, ändert hieran nichts.


Ausnahmsweise unter Versicherungsschutz stehen dagegen Testungen, die einen engen sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit aufweisen. Ein solcher liegt vor, wenn die Testung auf Veranlassung des Arbeitgebers bzw. der besuchten Einrichtung erfolgt oder eine wesentliche Voraussetzung für die Fortführung der versicherten Tätigkeit darstellt. Für den Unfallversicherungsschutz von Schülern ist es darüber hinaus erforderlich, dass die Testung unter schulischer Aufsichtspflicht erfolgt.

 

Die auf Grund der allgemeinen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung erforderliche Vorlage eines negativen Testergebnisses für den Zugang zum Unternehmen oder der Einrichtung für Personen, die nicht geimpft oder genesen sind, erfüllt diese Voraussetzung nicht. Sie ist keine mit den spezifischen Umständen der versicherten Tätigkeit zusammenhängende Maßnahme und stellt daher eine unversicherte Vorbereitungshandlung dar. Versicherungsschutz für die Testungen über § 2 Abs. 1 Nr. 3 SGB VII scheidet ebenfalls aus, da auch dort nur spezifische, sich aus der jeweiligen speziellen versicherten Tätigkeit ergebende Maßnahmen erfasst werden sollen.


Zuständig ist in diesen Fällen der Unfallversicherungsträger des die Testung veranlassenden Unternehmens bzw. der die Testung veranlassenden Einrichtung.

 

Impfungen sind Maßnahmen, die der Aufrechterhaltung der Gesundheit dienen. Die Gesunderhaltung ist in erster Linie privater Natur. Impfungen werden deshalb nicht vom Schutzbereich der gesetzlichen Unfallversicherung erfasst. Impfschäden sind vielmehr durch das Infektionsschutzgesetz abgedeckt.


Dies gilt auch, wenn die Impfung gesellschaftlich erwünscht oder vom Unternehmen bzw. der besuchten Einrichtung unterstützt bzw. gefördert wird. Selbst ein mittelbarer Nutzen für das Unternehmen oder die Einrichtung, z.B. die Erwartung eines niedrigeren Krankenstandes, ändert hieran nichts.


Ausnahmsweise unter Versicherungsschutz stehen dagegen Impfungen, die erforderlich sind, um erheblich gesteigerte Infektionsgefahren für die Versicherten oder deren Kontaktpersonen infolge der versicherten Tätigkeit zu verhindern. Die Erforderlichkeit der Impfung kann sich z.B. aus Arbeitsschutzvorschriften, Gefährdungsbeurteilungen oder Festlegungen des Arbeitgebers von Maßnahmen zur Gefährdungsvermeidung bzw. -reduktion ergeben.


Weiterhin können Impfungen durch Betriebsärzte im Rahmen arbeitsmedizinischer Vorsorgemaßnahmen unter Versicherungsschutz stehen.